Breitbandrichtlinie

Offizielle Dokumente

Die Breitbandrichtlinie, überarbeitet durch das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat, wurde am 09.07.2014 von der EU-Kommission genehmigt. Die aktuelle Version der Breitbandrichtlinie steht unter folgendem Link in der Datenbank Bayern.Recht zur Verfügung:

Breitbandrichtlinie (BbR) vom 10. Juli 2014, zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 29. Juli 2019

Gemäß Schreiben der EU-Kommison vom 02.10.2017, ist die Kommisionsentscheidung vom 11.08.2017 ("VULA-Entscheidung"), auch auf bestehende und zukünftige Breitbandfördermaßnahmen in Bayern anwendbar.

Schreiben der EU-Kommision vom 02.10.2017
"VULA-Entscheidung" der EU-Kommision vom 11.08.2017

Leitlinien der Europäischen Kommission

Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (2013/C 25/01)

Leitlinien der EU