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Datenschutzerklärung

Das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat informiert Sie durch den Internetauftritt schnelles-internet-in-bayern.de über zentrale Fragen, die den Breitbandausbau in Bayern und das bayerische Förderprogramm betreffen. In diesem Zusammenhang werden auch personenbezogene Daten verarbeitet.

Wir möchten Sie daher mit dieser Datenschutzerklärung über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat sowie die Ihnen zustehenden Rechte informieren. Dabei möchten wir Ihnen zunächst unter der Rubrik "Allgemeine Hinweise" Informationen bereitstellen, die für sämtliche Datenverarbeitungsvorgänge des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat in Zusammenhang mit der Homepage schnelles-internet-in-bayern.de gelten. Unter der Rubrik "Einzelne Datenverarbeitungen" finden Sie sodann nähere Hinweise zu ausgewählten Datenverarbeitungstätigkeiten des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat in Zusammenhang mit der Homepage schnelles-internet-in-bayern.de.

Allgemeine Hinweise

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Odeonsplatz 4
80539 München
Postanschrift: Postfach 22 00 03, 80535 München
Telefon: 089 2306-2006
Telefax: 089 2306-2808
E-Mail: datenschutz@stmflh.bayern.de

Kontaktdaten der/des Datenschutzbeauftragten
Sie erreichen unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten unter:
Der Behördliche Datenschutzbeauftragte des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Odeonsplatz 4
80539 München
Postanschrift: Postfach 22 00 03, 80535 München
Telefon: 089 2306-2005
Telefax: 089 2306-2808
E-Mail: datenschutzbeauftragter@stmflh.bayern.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ergibt sich - soweit nichts anderes angegeben ist - aus Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.
Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Empfänger und Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten
Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme durch das IT-Dienstleistungszentrum am Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, das Rechenzentrum Nord am Landesamt für Steuern bzw. das Landesamt für Finanzen als Auftragsverarbeiter.
Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Ihre Daten werden nach der Erhebung durch das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Rechte der betroffenen Person
Als Betroffener einer Datenverarbeitung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, werden wir prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzung hierfür erfüllt sind.
Unabhängig davon besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 212672-0
Telefax: 089 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de

Widerrufsrecht bei Einwilligung
Wenn Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingewilligt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung bis zum Widerruf der Einwilligung wird dadurch nicht berührt.

Weitere Informationen
Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie uns unter den oben genannten Kontaktdaten erreichen.
Bei Fragen zum Breitbandausbau stehen Ihnen das Bayerische Breitbandzentrum sowie die Breitbandmanager an den örtlich zuständigen Ämtern für Breitband, Digitalisierung und Vermessung als Ansprechpartner zur Verfügung

Einzelne Datenverarbeitungen

Erhebung weiterer Daten
Im Angebot dieser Webseite besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) bei Anfragen an das Bayerische Breitbandzentrum, zur Abonnierung des Newsletters, für Feedbacks, für Zwecke der Registrierung in den Foren und Listen des Bayerischen Breitbandzentrums oder gegebenenfalls für die Anmeldung zu Veranstaltungen. Welche personenbezogenen Daten dabei an das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat übermittelt werden, ergibt sich aus der jeweiligen Eingabemaske. Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten dient dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat dazu, der betroffenen Person die von ihr gewünschten Dienste anzubieten.
Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste seitens des Nutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis.

In jedem Fall werden die angegebenen persönlichen Daten (insbesondere Name, E-Mail-Adresse) nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichungen oder Informationen beziehungsweise für die bei dem einzelnen Formular gegebenenfalls explizit genannten anderen Zwecke verarbeitet.

Newsletter
Nutzer unserer Homepage können sich den Newsletter zum Breitbandausbau zusenden lassen. Welche personenbezogenen Daten dabei an das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat übermittelt werden, ergibt sich aus der Eingabemaske (Name, E-Mail-Adresse, Art der gewünschten Zusendung). Die vom Nutzer eingegeben personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Zusendung des Newsletters genutzt. Eine Abmeldung ist jederzeit möglich.

Technische Umsetzung
Unser Web-Server wird durch das Bayerische Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung – IT Dienstleistungszentrum Bayern – betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung verarbeitet:

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Hausanschrift: St.-Martin-Str. 47, 81541 München
Postanschrift: Postfach 22 14 28, 81532 München
Tel.: 089 2119-0
Fax: 089 2119-3410
E-Mail: poststelle@ldbv.bayern.de

Protokollierung
Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver werden diese Daten von uns gespeichert. Sie werden durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen. Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Cookies
Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Sitzungscookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte gespeichert, die für die Dauer Ihres Besuches auf der Internetseite gültig sind. Ein Cookie ist ein kleiner Datensatz, der auf Ihrem Computer für die Nutzung unserer Internetseite abgelegt wird. Diese Cookies werden nur verwendet, um die Häufigkeit des Aufrufs und die Verweildauer auf unseren Webseiten zu erfassen.

Dazu wird zwar Ihre IP-Adresse prozessbedingt erhoben, jedoch anonymisiert verarbeitet. Eine personenbezogene Auswertung findet nicht statt. Sie können durch die Einstellung Ihres Browsers bestimmen, ob sämtliche oder einzelne Cookies nach dem Schließen des Browsers automatisch gelöscht werden sollen. Wenn Cookies abgeschaltet sind, funktionieren Teile dieser Webseite nicht ordnungsgemäß.

Aktive Komponenten
Im Informationsangebot des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Flash verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden

Auswertung des Nutzerverhaltens
Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nur in anonymisierter Form eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden

Elektronische Post (E-Mail)
Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung ("SPAM-Filter") ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme ("Viren") enthalten, werden von uns, soweit möglich, vom Schadcode bereinigt, andernfalls gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

S/MIME verschlüsselte und signierte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden: breitbandzentrum@bayern.de