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Förderung und Finanzierung

Wirtschaftlichkeitslücke

Die Wirtschaftlichkeitslücke errechnet sich, indem von den Investitionskosten (u.a. für die notwendigen aktiven und passiven Netzelemente, die Errichtung der Netzinfrastrukturen einschließlich der notwendigen Erschließungsmaßnahmen) und den laufenden Betriebskosten die voraussichtlichen Betriebseinnahmen abgezogen werden. Als Betrachtungszeitraum gilt hierbei ein Zeitraum von 7 Jahren ab Inbetriebnahme (vgl. Nr. 5.5 BbR).

Zuwendungsempfänger

Zuwendungsempfänger sind Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden oder Gemeindeverbände im Freistaat Bayern (vgl. Nr. 3 BbR).

Zuwendungsvoraussetzungen

Eine Förderung kommt nur in den sog. „weißen NGA-Flecken“ in Betracht, also in den Gebieten, in den keine NGA-Versorgung im Sinne der Leitlinien der Europäischen Kommission vorhanden ist und auch in den kommenden drei Jahren durch eigenwirtschaftliche Investitionen der Netzbetreiber nicht errichtet wird. Die für eine Förderung zu beachtenden Vorgaben sind im Detail in der Breitbandrichtlinie geregelt (Bestandsaufnahme, Markterkundung, Auswahlverfahren, Abschluss Kooperationsvertrag, Dokumentation der Infrastruktur etc.).

Zielsetzung: 1,5 Mrd. für Bayerns digitale Zukunft

Bayern will bis 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz schaffen und das modernste Breitband zum Standard machen – und hat dafür ein in Deutschland einzigartiges Förderprogramm ins Leben gerufen. Wesentliche Eckpunkte:


Infrakredit Breitband der LfA Förderbank Bayern

Zur Finanzierung ihres Eigenanteils haben Kommunen die Möglichkeit, den „Infrakredit Breitband“ der LfA Förderbank Bayern mit besonders zinsgünstigen Konditionen in Anspruch zu nehmen. Der „Infrakredit Breitband“ flankiert die von der jeweils zuständigen Bezirksregierung gewährte Zuschussfinanzierung. Wesentliche Eckpunkte:

Voraussetzung für die Zusage des Förderkredits ist u.a. ein positiver Bescheid der zuständigen Bezirksregierung für eine Zuschussförderung im Rahmen der bayerischen Breitbandrichtlinie. Nach positiver Prüfung der Antragsunterlagen kann der Förderkredit bereits mit dem Erlass des Zuwendungsbescheids an die Gemeinde zugesagt und bei Erfüllung der Auszahlungsvoraussetzungen darauffolgend abgerufen werden.
Weitere Informationen, u.a. zu den Förderkonditionen, finden Sie bei der LfA Förderbank Bayern