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Söder: Schnelles Internet im Landkreis Passau
Sechs Gemeinden erhalten mehr als 1.600.000 Euro Fördersumme

„Auf dem Weg zur Datenautobahn. Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. Sechs Gemeinden im Landkreis Passau haben dies erkannt und erhalten heute insgesamt 1.615.955 Euro Förderung“, freute sich Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Breitbandförderbescheide an die Bürgermeister der Kommunen in München am Donnerstag (6.4.). Bayernweit haben bereits 1.526 Gemeinden und damit nahezu drei Viertel aller bayerischen Kommunen einen Förderbescheid erhalten. Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Hierfür stellt der Freistaat Bayern bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung – eine bundesweit einzigartige Summe“, betonte Söder.

Die Kommunen in Niederbayern engagieren sich hervorragend beim Breitbandausbau. Mit 256 Gemeinden befinden sich in Niederbayern 99 Prozent im Förderverfahren. 238 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt über 111 Millionen Euro zugesagt. Ein Teil der Fördermittel von maximal rund 216,67 Millionen Euro für Niederbayern ist aber noch offen. „Investieren Sie weiter in den zukunftsweisenden Ausbau des schnellen Internets und schließen Sie auch kleine Ortsteile an“, appellierte Söder.

Der Ausbau von schnellem Internet ist spürbar angelaufen. Bayernweit sind bereits über 96 % (1.980) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. 1.526 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von rund 612 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Viele Gemeinden gehen mehrfach in das Verfahren, um schrittweise eine hohe Flächendeckung und besonders zukunftssichere Glasfasernetze bis in die Gebäude zu erreichen. Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden über 27.000 km Glasfaserleitungen verlegt. Damit können künftig weitere 600.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden, vor allem im ländlichen Raum. Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Breitbandmanager an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. In über 7.500 persönlichen Gesprächen wurde jede Gemeinde beraten.

Eine besondere Herausforderung beim Ausbau des schnellen Internets sind Kommunen mit sehr vielen Streusiedlungen. Daher sollen diese Gemeinden bei künftigen Ausbauprojekten zusätzlich mit einem „Höfebonus“ unterstützt werden. Der Fördersatz der Kommunen wird dazu für künftige Projekte auf 80 Prozent angehoben und der Förderhöchstbetrag erhöht. Ein besonderer Fokus beim „Höfebonus“ liegt auf einem hohen Anteil direkter Glasfaseranschlüsse in die Gebäude (FTTB).

Mit der neuen „Gigabit-Initiative“ will der Freistaat Bayern zudem eine pilothafte „Gigabit-Förderung“ in ausgewählten Gewerbegebieten angehen. Unternehmen benötigen jetzt schon direkte Glasfaseranschlüsse und höhere Bandbreiten als 30 Mbit/s, damit sie im globalen Wettbewerb nicht den Anschluss verlieren. Nach EU-Vorgaben ist eine Förderung bisher nicht zulässig, wenn ein Gebiet bereits mit 30 Mbit/s erschlossen ist, weil diese Geschwindigkeit laut EU als „schnelles Internet“ gilt. Daher soll in Gesprächen mit der EU-Kommission das weitere Vorgehen hin zu einer Gigabit-Förderung in Bayern abgestimmt werden.

Heute wurden sechs Bescheide mit einer Fördersumme von 1.615.955 Euro an folgende Gemeinden im Landkreis Passau übergeben:
Beutelsbach, Breitenberg, Ortenburg, Pocking, Tittling und Witzmannsberg.

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